:: Wann ist eine Klausel überraschend und damit unwirksam?

Nach § 305c Abs.1 BGB werden Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht Vertragsbestandteil, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht. Typischer Fall einer überraschenden Klausel ist eine Regelung innerhalb einer Klauselüberschrift, die mit dieser Überschrift nichts zu tun hat oder eine Regelung innerhalb der AGB, die mit dem Vertragstyp in keinem Zusammenhang steht.

 

 

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